Europa und die Linke – Über die verstellte Sicht auf den Fortschritt der europäischen Integration

Wer[1] von Europa reden will, darf vom Nationa­lismus nicht schweigen. Schien Letzterer in den zurückliegenden zwei Jahrzehnten, ja eigentlich seit Ende des Zweiten Weltkriegs, zumindest zeitweise im Prozess der europäi­schen Einigung gebändigt, lässt sich gegenwär­tig ein Vorgang der Renationalisierung beob­ach­ten. Überall auf dem Kontinent erstar­ken nationalistische Parteien und Bewegun­gen, die vehement »weniger Europa« for­dern oder zumindest ein anderes – ein »Europa der Vaterländer«, wie es dem langjährigen franzö­sischen Staatspräsi­denten Charles de Gaulle vorschwebte und heute von Alexander Gauland (AfD) verfochten wird. Ein Europa, in dem die wiedererwachten Nationen sich nach Ansicht von Marine Le Pen (Front Natio­nal) und Viktor Orbán (Fidesz) gegen das »Monster Brüssel« stemmen sollen; in dem Fragen der Wirt­schaftsordnung, so­zialer Ansprüche und des Verhältnisses von Individuum und Gesellschaft wieder vorrangig auf nationaler Ebene ent­schie­den werden sollen.

Charakteristische Begleiterscheinungen dieser »Systemopposition« sind die Agi­tation gegen den vermeintlichen ameri­kanischen Imperia­lismus (mit Ausnahme von Polen, wo gute Beziehungen zu den Vereinigten Staaten als sicherheitspoliti­sches Faustpfand gegen Russ­land geschätzt werden) und sozialer Chauvi­nis­mus, also die Konzeption des Sozial­staa­tes als Privileg für ethnische Staats­bürgerInnen. Die StrategInnen der Rena­tionalisierung hoffen auf die reinigende Kraft traditioneller Famili­enbilder sowie ethnischer Homogenität und glauben an die Überlebensfähigkeit regional abge­schotteter Wertschöpfung. Doch schon ihre mythischen Erzählungen nationaler Konti­nuität und Opferbereitschaft laden die zwischenstaatliche Konfliktlatenz vergangenheits­politisch auf. Nicht von ungefähr erinnern die derzeitigen Erfolge nationalistischer Parteien und Bewegun­gen an die Zwischenkriegszeit, als sich zahlreiche Staaten des Kontinents im Ge­folge der Weltwirtschaftskrise in faschis­tisch-autoritäre Regime transformierten, die ihr Heil in unumschränkter Staatsfüh­rung, Pro­tektionismus und konfrontati­ver Bündnispoli­tik suchten – mit allen Konsequenzen, die dies noch vor dem Ausgreifen des Nationalsozia­lismus ins­besondere für Minderheiten mit sich brachte. Damit soll nicht dem Alarmis­mus das Wort geredet werden, eine neue Epoche des Faschismus stünde bevor. Aber zu keinem Zeitpunkt nach dem Beginn des europäischen Integrations­prozesses schien dessen Umkeh­rung möglicher als heute.

Angesichts des sichtbar werdenden Des­inte­grationspotenzials argumentieren wir im Fol­genden dafür, die in der Linken überwiegend kritische Haltung gegen­über Europa auf den Prüfstand zu stellen. Die europäische Integra­tion bedarf einer Verteidigung, die nicht eine soziale Utopie, sondern die politisch-institutio­nelle und kulturelle Entschärfung natio­nalisti­scher Dynamiken zum Ausgangs­punkt nimmt. Diese Perspektive ist jedoch durch eine jahr­zehntelang einge­übte, vornehmlich ökono­misch argumen­tierende linke Europakritik ver­stellt. Daher zeichnen wir die Kontinuität frag­würdiger linker Anti-Europa-Argumen­tati­onen nach und verdeutlichen exem­plarisch die Ausblendung des progressi­ven Gehalts Euro­pas: Antiimperialisti­sche Analysen und am Maßstab sozialer Gleichheit orientierte Ziel­stellungen ver­hindern die positive Wahrneh­mung des liberalen Fortschritts. Demgegen­über erinnern wir an bürgerliche und antifa­schistische Pro-Europa-Positionen in der Zwischenkriegszeit und während des Zweiten Weltkriegs, deren Relevanz sich angesichts der skizzierten politischen Entwicklungen in die Gegenwart ver­längert.

Linke Kritik an Europa

Linke Kritik am europäischen Eini­gungspro­zess hat mittlerweile Tradition. Bereits in den 1960er Jahren sah der belgische Trotzkist Ernest Mandel Euro­pa auf dem Weg zu einer supranationalis­tischen und imperialistischen Staatlich­keit, die auf Kapitalverflechtungen und der wachsenden Konkurrenz gegenüber den Vereinigten Staaten beruhe. Dagegen be­hauptete der marxistische Staatstheo­retiker Nicos Poulantzas, die Internatio­nalisierung des Kapitals begründe keinen europäisch-amerika­nischen Gegensatz, vielmehr fusioniere das hiesige mit dem dominanten transatlantischen Kapital und bilde somit die Grundlage für eine Bourgeoisie, die nicht mehr uneinge­schränkt dem Nationalstaat verbunden sei.[2]

Der Widerspruch zwischen der Annahme einer imperialen Eingemeindung Europas durch die Vereinigten Staaten und der These eines euro­päischen Konkurrenz­projekts besteht bis heute fort. So finden sich ähnliche Positionen in der Kontro­verse über die ökonomische und geopo­litische Struktur der Globalisierung: Die Starintellektuellen der linken Globalisie­rungs­kritik Michael Hardt und Antonio Negri be­schrieben die Entstehung eines weltumgrei­fenden »Empire«, in das auch die europäischen Staaten inkorporiert seien und in dem nur noch die Super­macht USA eigenständig han­deln könne, die dabei allerdings immer auch den kapitalistischen Gesamtzusammenhang zu berücksichtigen habe.[3] Die neomarxis­tischen Wissenschaftler Leo Panitch und Sam Gindin zeichneten noch deutlicher das Bild eines amerikanischen Neoimpe­rialismus.[4] Das US-amerikanische Kapital habe durch Direkt­in­vestitionen in euro­päischen Kernstaaten die nationalen Bourgeoisien »zersetzt«.[5] Übrig blieben transatlantische Halbbürger, deren Inte­ressen mit denen der Vereinigten Staaten übereinstimmten.

Andere Positionen betonten die Spannun­gen zwischen beiden Machtblöcken.[6] Ins­besondere die Achsenbildung Paris–Ber­lin–Moskau in Re­aktion auf den Irakkrieg habe die Möglichkeit geopolitischer Kon­flikte offenbart. Binnen­markt und Euro bildeten zudem die ökonomi­schen Kontu­ren eines europäischen Konkur­renzpro­jekts, das durch Versuche einer eigen­ständigen Außen- und Sicherheitspolitik sowie öffentlichkeitswirksame Manifesta­tio­nen proeuropäischer Parteinahme ge­kenn­zeichnet sei.[7]

Letztendlich stehen beide Varianten – also die Beschreibung von Konvergenz auf der einen, von Konkurrenz auf der anderen Seite – vor dem Problem, das komplexe transatlantische Verhältnis zu fassen. Was zur Folge hat, dass entweder empirische Momente der Koopera­tion oder des Konflikts analytisch privilegiert werden.

Ein anderer Schwerpunkt der Kritik wird durch regulationstheoretische Arbeiten be­gründet, die seit den 1980er Jahren vor allem auf die innereuropäischen sozialen Folgen der Austeritätspolitik verwiesen. Diese habe zur Einschränkung sozial­staatlicher Sicherung und zur Delegiti­mierung einer keynesianischen Wirt­schafts- und Beschäftigungspolitik ge­führt. Insbesondere die Verwirklichung des europäi­schen Binnenmarktes wurde aufgrund der Verschärfung der Konkur­renz zwischen natio­nalen Regulations­weisen abgelehnt – mit dem Ergebnis disziplinierter Gewerkschaften, allge­mei­nen Sozialabbaus sowie verschlechterter Arbeits- und Lebensverhältnisse.[8] Gleich­zeitig sah man durch die technokrati­schen Entschei­dungsfindungsprozesse in den europäischen Institutionen parla­mentarische Wege der Mit­be­stimmung versperrt. Daher galt die europäi­sche Integration als neoliberales und zugleich staatsautoritäres Projekt zur Verschär­fung der Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit.

Die skizzierten Analysen bilden bis heute das inhaltliche Fundament bewegungslin­kerPro­testpolitik. Regelmäßig wurde so­wohl gegen die transatlantische als auch die europäische Weltordnungspolitik de­monstriert. Als Gegen­pol wurde ein Europa der Zivilgesellschaften und der sozialen Bewegungen propagiert, das das »Recht der Völker auf Selbstbestim­mung« anerkennt und den Kampf gegen »Besat­zungs­truppen« im Irak, Palästina und Tschetsche­nien unterstützt.[9]

Antinationale Gruppen versuchten sich von derartigen Positionen abzugrenzen. An der Konstruktion eines europäischen Bewusst­seins, kam sie nun von Attac, dem Frie­densratschlag Kassel oder Intel­lektuellen wie Habermas und Derrida,[10] lehnte man vor allem die moralische Abgrenzung von den Vereinig­ten Staaten ab. Kritisch stellte man fest, dass Anti­amerikanismus und Antisemitismus die »emotionale Grundlage für die Zustim­mung breiter Bevölkerungskreise und ebenso von Teilen der Linken […] zum Projekt Europa« bildeten.[11] Aber auch diese, innerhalb der Linken marginal bleibende Perspektive, be­schrieb Europa als imperialistisches Produkt des Kapitals. Die EU sei durch Deutschlands ökonomi­sches Interesse an der Ausbeutung der europäischen Peripherie, durch die Mili­tarisierung ihrer Außenpolitik und ihre welt­politischen »Großmachtbestrebun­gen« ge­kennzeichnet, argumentierten beispielsweise die Leipziger linksradika­len Gruppen Bündnis gegen Rechts (BgR) und Antifaschistischer Frau­enblock(AFBL) in einem Demonstrationsaufruf aus dem Jahr 2004.

In der jüngsten Vergangenheit stehen die europäische Flüchtlings- und Krisenpoli­tik im Mittelpunkt linker Bewegungspoli­tik, wobei die antiimperialistische Argu­mentationsgrund­lage beibehalten wurde. So lobte die Inter­ven­tionistische Linke aus Berlin in ihrem diesjäh­rigen Aufruf zum 1. Mai das »Aufbegehren in der europäi­schen Peripherie gegen die herr­schende Austeritätspolitik«, wodurch der »Kampf um ein anderes Europa mit aller Vehe­menz in deren [sic!] Machtzentren getra­gen« werde. Zudem habe der »Kampf der Flüchtlinge […] unsere imperiale Lebens­weise« herausgefordert.[12]

Die Gründe für die Ablehnung der EU blieben demnach über Jahrzehnte die gleichen. Unab­hängig vom fragwürdigen Erkenntnispotenzial imperialismustheo­retischer Erklärungen geht diese linke Agenda mit einer abwehrenden Haltung gegenüber dem historischen Lernpro­zess in den europäischen Nationalstaaten nach 1945 einher. So gelten die Errun­genschaften der Friedensordnung nach dem Zweiten Weltkrieg, die durch eine Entschärfung zwi­schenstaatlicher Kon­flikte und die institutio­nelle Überfor­mung nationaler Zugehörigkeit gekenn­zeichnet ist, ebenso als Mythos wie die Selbstbeschreibung Europas als offene Gesell­schaft, als Ort der Demokratie und der Men­schenrechte.[13] Wenn der euro­päischen Integra­tion vor dem Hinter­grund des Ersten und Zweiten Weltkriegs von links überhaupt fort­schrittliche Mo­mente attestiert werden, dann nicht ohne diese als letztendlich wirkungslose Ober­flächenphänomene zu konterkarieren.

Ein aktuelles Beispiel hierfür bietet Rai­ner Trampert, der nach 1989 zu den Mitbegründern der antinationalen Linken gehörte. In Europa zwischen Weltmacht und Zerfall gesteht er zwar zu, dass »die Überwindung der deutsch-französischen Erbfeindschaft« das »Herzstück der EU« bilde.[14] Allerdings müsse der anti­kom­munistische Kern dieser Verstän­digung herausgestellt werden: So hätten 150.000 deutsche Kriegsgefangene, die ihr Tö­tungshandwerk nach 1945 in der französi­schen Fremdenlegion fortsetzten und sich da­durch nicht selten der juris­tischen Verfolgung von Kriegsverbrechen entzogen, als erste den deutsch-französi­schen Widerstreit in den Kämpfen Frank­reichs gegen antikoloniale Befreiungsbe­wegungen überwunden. Auch der Idea­lismus aktionistischer Jugendlicher, unter ihnen der spätere Bundeskanzler Helmut Kohl, die im August 1950 an der deutsch-französi­schen Grenze für eine europäi­sche Föderation demonstrierten und unter der Parole »Stürmt die Bastille Nationalstaat!« Schlagbäume de­montier­ten, wird in erster Linie mit pragma­ti­scher Interessenpolitik konfrontiert. Während Frankreich mit der 1951 ge­gründeten Montan­union (eine Vorgänge­rin der EU) auf die Kon­trolle kriegswich­tiger Ressourcen des ehemali­gen deut­schen Gegners zielte, habe dieser so die Produktion seiner Schwerindustrie stei­gern können, deren Ausstoß bis dahin von der Internationalen Ruhrbehörde gedeckelt worden war. Der spätere Ab­bau von Handels­schranken habe gleich­falls nicht der Abschaf­fung des National­staates, sondern der vollen Entfaltung der Konkurrenz zwischen diesen gedient. Europa beruhe also auf Antikom­munismus und Handel und sei keine darüber hinausreichende Wertegemein­schaft.

Anschaulich zeigt sich hier, wie die pro­gressi­ven Impulse der westeuropäischen Entwick­lung nach 1945 ignoriert werden. Dabei stellt die deutsch-französische An­näherung ange­sichts des in der deutschen Ideengeschichte überlieferten Überlegenheitsanspruchs gegen­über dem Westen trotz ihres nationalen Inte­ressen­hintergrunds eine Erfolgsgeschichte dar. Als Motor der Verwestlichung und ideel­len Entnazifizierung Deutschlands ist der europäi­sche Einigungsprozess einhellig zu begrüßen. Deshalb relativieren sich, ganz abgesehen von ihrer fragwürdigen analytischen Qualität, die gängigen Be­wertungsmaßstäbe linker Europa­kritik.

Ein Blick auf historische Europabezüge soll diese Position nachvollziehbar ma­chen. Dazu gehört etwa die Utopie eines liberalen Kultur­bürgertums, das die Hoff­nung übernationaler Zugehörigkeit bot, bevor sie im Ersten Welt­krieg vom deut­schen Weltmachtstreben und im Zweiten Weltkrieg vom nationalsozialisti­schen Ras­senwahn zerstört wurde. Dazu ge­hört auch die europäische Orientierung der Arbeiterbewegung in Abgrenzung zum wach­senden Nationalismus zu Beginn des 20. Jahr­hunderts, und dazu gehören Ansätze antifa­schistischer Widerstands­gruppen, die gerade aufgrund des Schei­terns eines sich aus der Klassenzugehö­rigkeit ergebenden Kampfes gegen Fa­schismus und Nationalsozialismus im pro-europäischen Idealismus die Basis für erfolgreiche antifaschistische Bünd­nisse sahen.

Europa aus bürgerlich-liberaler und antifaschistischer Perspektive

Anders als in der gegenwärtigen rechts­popu­lis­tischen Polemik gegen Europa war es zu Be­ginn des 20. Jahrhunderts gerade der Begriff der Kultur, der für zahlreiche Intellektuelle die Überwin­dung nationaler Feindschaft ver­sprach. Ausgehend von den Erfahrungen seit den erfolgreichen Emanzipationsbestrebun­gen im Anschluss an die Französische Revolution waren es insbesondere jüdi­sche Intellektuelle, die Europa als »geis­tigen, literarischen und künstlerischen Sehnsuchtsraum« ausmachten und im Ringen um Fragen von Selbst­verständnis und Zugehörigkeit wenn auch nicht im­mer politische, so doch kulturelle Utopien formulierten, die sich durch einen posi­tiven Europabezug auszeichneten.[15]

Einer von ihnen war der aus Österreich stam­men­de Schriftsteller Stefan Zweig, der seiner im brasilianischen Exil verfass­ten Autobiogra­fie den Untertitel Erinne­rungen eines Europäers gab. Er war in Wien aufgewachsen, das kurz nach der Wende zum 20. Jahrhundert aufgrund der Einwanderung aus allen Teilgebieten des Habsburgerreichs Menschen mit höchst unterschiedlichen religiösen und lebensweltli­chen Hintergründen versam­melte und sich zu »einer der Welthaupt­städte des Geistes«[16] ent­wickelte. Zweig schwärmt in seinen Memoiren vom »Ge­nie Wiens«; nirgends sei es leichter gewe­sen, »Europäer zu sein«.[17] Seine Jugend war geprägt von einem Gefühl der Sicher­heit angesichts der relativ konfliktarmen Epoche, auf die der Kontinent seit 1815 zurückblickte. Nach der Erfahrung des Ersten Weltkriegs finden sich in seinem Werk immer wieder leidenschaftliche Plädoyers für die Überwin­dung nationa­ler Rivalität und ein europäisches Eini­gungsprojekt, von dem Zweig die Men­schen im Medium seiner Wahl – der Schrift – überzeugen wollte.

Sein politisches Engagement, etwa in der euro­pafreundlichen Clarté-Bewegung des französi­schen Schriftstellers Henri Bar­busse oder die ihm nachgesagte zeitwei­lige Mitgliedschaft im 1914 gegründeten pazifistischen Bund Neues Vaterland, blieb dagegen spontan und kurzfristig. So heißt es in den Erinnerungen: »Wir glaubten genug zu tun, wenn wir euro­päisch dachten und international uns ver­brüderten, wenn wir in unserer […] Sphäre« – und damit ist eben die Li­teratur oder im weiteren Sinne die (Hoch-)Kultur gemeint – »uns zum Ideal friedlicher Verständigung und geistiger Verbrüderung« und nicht zuletzt zur »europäischen Idee« bekannten.[18] Dass diesem Streben etwas Illusorisches an­haftete, nahm er mit Blick auf die Situation in Europa, wie sie sich beim Abfassen seiner Erinnerungen 1941 dar­stellte, durchaus in Kauf: »Aber wenn auch nur Wahn, so war es doch ein wun­dervoller und edler Wahn, […] menschli­cher und frucht­barer als die Parolen von heute.«[19]

So wie sich Stefan Zweigs positiver Euro­pa-Bezug während des Exils nochmals verstärkte, entdeckten auch Vertreter der Arbeiterbewe­gung im Zweiten Weltkrieg und in der unmittelbaren Nachkriegszeit Europa als Poli­tikfeld. Europa-Konzeptio­nen innerhalb der Linken waren an sich kein neues Phänomen. (Linke) Sozialisten wie Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Kurt Eisner engagierten sich wäh­rend des Ersten Weltkriegs im bereits erwähnten pazifistischen Bund Neues Vater­land, der sich 1914 für den umge­henden Frie­densschluss sowie die euro­päische Verständi­gung einsetzte. In der Zwischenkriegszeit verbanden linke Ge­werkschaften, Parteien und Initiativen mit dem Europa-Gedanken über die Idee der Einhegung nationaler Interessenkon­flikte hinaus vor allem wirtschaftliche Überle­gungen, da sie in der europäischen Einigung die Möglichkeit erblickten, Ar­beitnehmer­rech­te und Wettbewerb glei­chermaßen zu stärken.[20] Kommunisten ent­hielten sich diesen Diskussionen in der Regel, da sie das Selbst­bestimmungs­recht der Völker propagierten und ferner davon ausgingen, die sozialistischen Re­volutionen würden über kurz oder lang ganz Europa erfassen.

Das Ziel der europäischen Einigung »aus dem Geist des Widerstands«[21] während des Zweiten Weltkriegs wurde unabhän­gig voneinander in mehreren westeuro­päischen Ländern entwi­ckelt. In Italien initiierten antifaschistische Widerstands­kämpfer, allen voran der Links­sozialist Altiero Spinelli, 1943 das Movimento Fe­deralista Europeo, das zur Gründung eines europäischen Staatenbundes aufrief. Parallel dazu forderten Résistance-Grup­pen in Frank­reich, darunter die Vereini­gung Combat um den Schriftsteller Albert Camus, 1944 die Schaffung der »Vereinig­ten Staaten von Euro­pa«. Deutschsprachi­ge sozia­listische Emigran­ten in Großbri­tannien aus dem Umfeld der Union deutscher sozialistischer Organisationen befürworteten ihrerseits die europäische, wenngleich sozialistisch geprägte Eini­gung. Zu­sammengefasst wurden diese und ähnliche Forderungen im Mai 1944 auf einer Konferenz im neutralen Genf, die eine Dekla­ration zu­gunsten einer europäischen Föderati­on, der Einschrän­kung staatlicher Souveränität und der Einrichtung einer europäischen Gerichts­barkeit verabschiedete. Alle Teilneh­men­den gingen davon aus, ein geeintes Euro­pa sei nach dem Krieg das beste Mittel, ein wiederholtes Aufkommen nationalis­tisch-auto­ritärer Regi­me zu verhindern.

Wie am maßgeblich von Spinelli verfass­ten Manifest von Ventotene (1941), dem ein­drücklichsten Europa-Dokument jener Jahre, abzulesen ist, lag dem positiven Bezug eine umfassende Verunsicherung angesichts des Siegeszugs der Nazis zu­grunde. Die Forderung nach der »endgül­tige[n] Beseitigung der Gren­zen, die Europa in souveräne Staaten eintei­len«, und der Schaffung eines Staatenbundes (»statofederale«), »der auf festen Füßen steht und anstelle nationaler Heere über eine europäische Streitmacht verfügt«[22], leitete sich aus verschiedenen Überlegun­gen ab: So stellte Spinelli mit Erschrecken fest, dass die Staaten und Institutionen der Vorkriegszeit dem Nationalsozialis­mus nicht standgehalten hat­ten, ja, Hit­lers Feldzug die europäische Eini­gung im Negativen bereits realisiert hatte. Da er hinsichtlich der Zukunft davon ausging, dass sich die deutsche Frage erneut stel­len, d.h. Deutschland aufgrund seiner Mit­tellage wiede­rum zum potenziellen Unru­heherd werden würde, der das europäi­sche Gleichgewicht durch Protektionis­mus und den Abschluss bila­teraler Verträge gefährde, sprach er sich für ge­mein­same europäische Institutionen und einen einheitlichen europäischen Wirt­schafts­raum aus.

Interessanterweise rückte Spinelli hier­bei von der Arbeiterklasse als bisherigem Träger des geschichtlichen Fortschritts mehr und mehr ab. Er attestierte ihr (wohl auch mit Blick auf das faktische Scheitern des antifaschistischen Wider­stands im Spanischen Bürgerkrieg und das europaweit verbreitete Phänomen der Kollaboration), es angesichts der Be­drohung durch den Nationalsozialismus versäumt zu haben, »über die Sonderbe­dürfnisse ihrer Klasse oder gar ihrer Kategorie hinweg ins Weite zu blicken und sich darum zu bemühen, sie mit den Ansprüchen anderer Schichten zu verbin­den«. In Anbetracht der totalitären Be­drohung müssten jedoch alle Kräfte ge­bündelt werden, die in der Lage sind, »die alten politi­schen Institutionen zu kritisie­ren«. Diese Kritik schloss auch die Sow­jetunion ein, die sich nicht nur durch den Abschluss des Hitler-Stalin-Pakts desa­vouiert hatte, sondern der er auch vorwarf, zu einem autokratischen Regime herabgesunken zu sein, »in dem die ganze Bevölkerung im Dienste der eng begrenzten Kaste der Bürokraten steht, die die Wirtschaft verwalten«. Wenn­gleich Spinelli darauf be­stand, die von ihm angestrebte europäische Lösung müsse eine »sozialistische« sein, ist doch frappierend, inwieweit die vormalige Be­tonung der sozialen Frage der Einsicht gewi­chen war, dass jene angesichts des National­sozialismus (wie des Stalinismus) keinen alleingültigen Ansatz mehr dar­stelle. Die Dominanz der sozialrevoluti­onären Perspekti­ve wurde zugunsten des Bündnisses mit bür­gerlich-liberalen Kräf­ten aufgegeben.

Für das real existierende Europa

Die Erinnerung an bürgerlich-liberale Vorstel­lungen von der europäischen Kultur und an die antifaschistische Bünd­nisorientierung, die im Moment der Bedrohung das Ziel sozialer Be­freiung zurückstellte, ermöglicht eine Öffnung des historischen Blicks. Eine darauf fußende Beurteilung der europäischen Einigung als »Antwort auf die Geschich­te«[23] relativiert die Überzeugungskraft der traditionellen Kritik an der sozialen Ungleichheit, am ideologischen Antikom­munismus und den vermeintlich imperia­len Zielen Europas. Die im Vergleich zur Weltkriegsepoche gelungene politische und kulturelle Überformung zwischen­staatli­cher Konflikte und Feindbilder lässt selbst den Antikommunismus des Kalten Krieges und die marktliberalen Elemente der ökonomischen Integration Europas in einem positiven Licht erschei­nen, da sie zu den Gewährleistungsmo­menten gehörten, die in Westdeutschland zur Herausbildung einer progressiveren politi­schen Kultur führten, während im Ostblock ethno-nationalistische und völ­kische Denkwei­sen unverfälschter erhal­ten blieben.

Es stellt sich indes die Frage, inwiefern eine solche geschichtsbewusste Haltung aktuell Gel­tung beanspruchen kann und nicht durch ihre ständige Reklamation vonseiten der etablier­ten Politik und der politischen Bildung bereits zur reinen Phrase verkommen ist. In unseren Augen fordert die eingangs geschilderte Ten­denz der Renationalisierung dazu auf, den historischen Fortschritt Europas be­wusster wahrzunehmen und argumenta­tiv zu vertei­digen. Die Mehrzahl der Linken sieht zwar die Gefahr des Rechts­populismus, reagiert aber darauf durch die Aktivierung veralteter Kritik­muster: Imperialismus, soziale Ungleichheit und bürokratische Entmündigung sollten demnach an erster Stelle kritisiert werden, um eine weitere Rechtsentwick­lung zu verhindern. Linke sollten in der Gegenwart vor allem für ein egalitäres und demokratisches Europa kämpfen, da ansonsten ohnehin die Grundlage für eine Einigung des Kontinents verloren ginge.[24] Diese Argumente unterschlagen jedoch, dass ein großer Teil des rechten Erfolgs auf generellen Globalisierungsängsten beruht und sich gegen Einwanderung, Digitalisierung, sich weiter modernisie­rende Geschlechterver­hältnisse, die Ver­einigten Staaten und mitunter Israel so­wie gegen die Herrschaft trans­na­tionaler Eliten und Finanzspekulation wendet.

Mehr noch, im Kampf gegen Europa fin­den sich rechte und linke Organisationen nicht selten vereint. Der Widerstand gegen die Zustim­mung der EU zum trans­atlantischen Freihan­dels­abkommen ist keine linke Domäne, son­dern auch ein Anliegen des Front National. Die von alten und neuen Linken unterstützte Euro­pa-Bewegung des ehemaligen grie­chischen Ministers Yanis Varoufakis, DIEM 25, weist ebenfalls Überschneidun­gen zwischen rechtem und linkem Popu­lismus auf. Während in ihrem Manifest einerseits die EU als »außeror­dent­liche Leistung« gelobt wird, weil sie den Konti­nent »in Frieden zusammengeführt« und Men­schenrechte an die Stelle von »mör­derische[m] Chauvinismus« gesetzt habe, wird andererseits eine politische »Ver­schwörung« zugunsten der Finanz- und Industriekonzerne beklagt. Opfer der Konzernmacht seien die »stolze[n] Völ­ker« Europas und die Nationalstaaten, deren Souve­ränität ausgehöhlt werde. Neben der formu­lierten Sorge um eine Renationalisierung steht gleichzeitig die Forderung, die nationale Selbstbestim­mung vor supranationaler Ent­schei­dungskompetenz zu bewahren. Die for­mulierten sozial-ökonomischen Vorschlä­ge, die auf Umverteilung und staatliche Investitionsprogramme hinauslaufen, bleiben an die natio­nale Form gebunden. Dass daneben auch die Offenheit Europas für Menschen aus der gan­zen Welt postu­liert wird, dürfte sich als Maku­latur erweisen, sobald die »europäischen Völ­ker« tatsächlich, wie von DIEM 25 ge­wünscht, entscheidungsmächtig werden und die An­wartschaft auf staatliche Leis­tungen gegen die nach Wohlstand und Sicherheit suchenden Ein­wanderer auf Grundlage nationaler Zugehörig­keit regeln.

Was aber tun, wenn linke, sozial moti­vierte Europakritik nicht anders als rechtspopulis­ti­sche die »Völker« zur Ver­teidigung des Natio­nalstaates mobilisie­ren will? Was tun, wenn verschwörungs­theoretische Machtkritik von links und rechts die in ihrer Grundidee ver­nünftige Institutionalisierung europäischer Staat­lichkeit delegitimiert? Was tun, wenn linke und rechte Kritik die historische Entwick­lung der offenen Gesellschaften Europas nicht als Grundlage, sondern als grundfalsches Hemmnis begreift? Angesichts dieser Konstel­lation ist die Verteidigung der real existieren­den EU eine fortschrittliche Position.

Roter Salon im Conne Island

Sommer2016

 

 

[1] Beim folgenden Text handelt es sich um einen Vor­ab­druck aus der in Kürze erscheinenden Phase 2.54. Ein Dank geht an die Redaktion.

[2]Patrick Ziltener, Art. Europäische Integration, in: W.F. Haug u.a. (Hrsg.), Historisch-kritisches Wör­terbuch des Marxismus, Bd. 3, Hamburg 1997, 1000–1012, hier 1000f.

[3]Michael Hardt/Antonio Negri, Empire. Die neue Welt­ordnung, Frankfurt a.M. 2002.

[4]Leo Panitch/Sam Gindin, Globaler Kapitalismus und amerikanisches Imperium, Hamburg 2004.

[5]Ebd., 60.

[6]Etwa Alex Callinicos, Benötigt der Kapitalismus das Staatensystem, in: Giovanni Arrighi u.a. (Hrsg.), Kapitalismus reloaded. Kontroversen zu Imperialismus, Empire und Hegemonie, Hamburg 2007, 11–32. Oder: Peter Gowan, Weltmarkt, Staatensystem und Weltord­nungsfrage, in: ebd., 146–170.

[7]Frank Deppe, »Euroimperialismus«. Anmerkun­gen zu einem neuen Schlagwort, in: ebd., 197–219.

[8]Elmar Altvater/Birgit Mahnkopf, Gewerkschaften vor der europäischen Herausfor­derung. Tarifpolitik nach Mauer und Maastricht, Münster 1993.

[9]Vgl. den Aufruf des Europäischen Sozialforums 2003: http://www.staytuned.at/sig/0029/32905.html.

[10]Beide veröffentlichten während des Irakkriegs in der Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Auf­ruf mit dem Titel »Unsere Erneuerung. Nach dem Krieg: Die Wiedergeburt Europas« (31. Mai 2003, 33). Zur Kritik daran vgl. den Aufruf der antinatio­nalen Antifagruppe BgR aus Leipzig mit dem Titel »Die neue Heimat Europa verraten“, <http://bit.ly/29ilC4H> oder den Einleitungstext zum Phase 2-Schwerpunkt »Wer macht Europa«, Nr .11/2004.

[11] »Die neue Heimat Europa verraten. Gegen die Kolla­boration mit der europäischen Nation«,<http://bit.ly/29pFO6U>.

[12] »Lasst uns die Offensive beginnen. Raus zum 1. Mai«, <http://www.interventionistische-linke.org/beitrag/berlin-lasst-uns-die-offensive-beginnen-raus-zum-1mai>.

[13]Vgl. Ilka Schröder, Europa: Von der Rindfleisch­ge­meinschaft zur Weltmacht?, in: dies. (Hrsg.), Weltmacht Europa – Hauptstadt Berlin? Ein EU-Handbuch, Hamburg 2005, 7–20, hier: 8f.

[14]Rainer Trampert, Europa zwischen Weltmacht und Zerfall, Stuttgart 2014, 23.

[15]Vivien Liska/Bernd Witte, Art. Europa, in: Enzy­klopä­die jüdischer Geschichte und Kultur, hrsg. v. Dan Diner, Bd. 2, Stuttgart/Weimar 2012, 278–285, hier: 279.

[16]Jean Améry, Örtlichkeiten, in: ders.: Werke, Bd. 2, hrsg. von Gerhard Scheit, Stuttgart 2002, 351–489, hier: 363.

[17]Stefan Zweig, Die Welt von Gestern. Erinnerun­gen eines Europäers, Frankfurt a.M. 1992 [1944], 39.

[18]Ebd., 232.

[19]Ebd., 18.

[20]Vgl. Willy Buschak, Die Vereinigten Staaten von Europa sind unser Ziel. Arbeiterbewegung und Europa im frühen 20. Jahrhundert, Essen 2014.

[21] Vgl. Frank Nies, Die europäische Idee. Aus dem Geist des Widerstands, Frankfurt a.M. 2001.

[22] Dieses und die folgenden Zitate <http://bit.ly/29wJo0O>.

[23]Tony Judt, Geschichte Europas. Von 1945 bis zur Gegenwart, Frankfurt a.M. 2009, 966.

[24] Vgl. u.a. Karl Heinz Roth/Zissis Papadimitriou, Die Katastrophe verhindern. Manifest für ein egalitäres Europa, Hamburg 2013. Ferner das Manifest von DIEM25 (Democracy in Europe Movement 2025): <http://bit.ly/29l96pK>.